Mit ‘EU’ getaggte Artikel
Johannes Hahn hat sich mit der Regionalpolitik ein interessantes Dossier gesichert. Er ist für ein Drittel des EU-Budgets verantwortlich und für eine der größten Erfolgsstories der EU: Die Mittel aus dem Strukturfonds haben aus ehemaligen Armenhäusern der EU wie Portugal und Irland erfolgreiche Volkswirtschaften gemacht. Jetzt wird ein Großteil der Mittel in Richtung Osteuropa umgeleitet, angesichts von Korruption und Missmanagement eine gewaltige Herausforderung, auch und gerade für den Kommissar aus Österreich.
Die zwei neuen Top-Jobs wurden schon für die (abgelehnte) EU-Verfassung ausgedacht. Der Präsident des Europäischen Rates soll für mehr Kontinuität in der bisher halbjährlich wechselnden Vorsitzführung sorgen. Der Hohe Vertreter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik soll ein einheitlicheres Vorgehen gegenüber Drittstaaten ermöglichen. Doch die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben nun dafür zwei weithin unbekannte Personen ausgesucht: Belgiens Premierminister Herman Van Rompuy und die britische EU-Außenhandelskommissarin Catherine Ashton. (weiterlesen …)
Mit beeindruckender Mehrheit wurde heute der fruehere Solidarnosc-Aktivist und spaetere Premierminister Polens, Jerzy Buzek, zum neuen Praesidenten des Europaeischen Parlaments gewaehlt. Der Applaus kam von praktisch allen Fraktionen. Und es ist fuer Europa eine gute Wahl. (weiterlesen …)
Europa – Die EU hat ein Problem: Mischt sie sich zuviel ins Alltagsleben der Bürger ein (Stichwort: Glühbirnenverbot), wird sie kritisiert. Hebt Sie Regelungen auf, bekommt sie ebenfalls Vorwürfe zu hören. Jüngster Anlass für Ärger von Kosumenten: Der Wegfall der (weiterlesen …)
Europa – Beim Frühjahrsgipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel wird er wohl für eine zweite, fünfjährige Amtsperiode bestätigt werden. Der 53-jährige portugiesische Christdemokrat José Manuel Barroso hat in seiner ersten Amtszeit stets darauf geachtet, dass er (weiterlesen …)
