Mit ‘Europa’ getaggte Artikel
Europa. Beim EU-Gipfel in Brüssel dürfte eine Vorentscheidung über zwei Top-Positionen gefallen sein. Ein Konservativer wird also neuer EU-Ratspräsident, der anstelle der halbjährlich wechselnden Vorsitze für mehr Kontinuität sorgen soll. Und ein Sozialdemokrat soll “Hoher Beauftragter” für die gemeinsame EU-Außenpolitik werden. (weiterlesen …)
EU/Kommissar. Der Streit um den EU-Kommissar schließt sich nahtlos an frühere Auseinandersetzungen zwischen SPÖ und ÖVP in der Europapolitik an. Doch das Duell zwischen Benita Ferrero-Waldner und Willi Molterer hat Österreich in der EU-Kommission in Brüssel schon einiges an Glaubwürdigkeit gekostet und nimmt peinliche Züge an. Was muss sich jemand wie José Manuel Barroso denken, wenn er das seltsame Tauziehen der österreichischen Koalition verfolgt? (weiterlesen …)
Die Mehrheit der Iren hat klar entschieden, dass Irland seine 26 EU-Partner nicht länger aufhalten soll. Nach dem ersten Nein zum EU-Vertrag von Lissabon im Juni 2008 gab es einige Garantien für irische Sonderwünsche. Aber das mit Zwei-Drittel-Zustimmung mehr als deutlich ausgefallene Ja hat einen anderen Grund: Die Angst, Irland könnte in der EU zunehmend isoliert werden. (weiterlesen …)
Europa. Schon irgendwie peinlich. Da droht die EU-eigene Europäische Investitionsbank (EIB) Österreich mit einer Kreditsperre. Mitten im Sommer und ohne jede Vorwarnung. Grund: Österreich ist noch immer auf der grauen Liste der OECD-Länder, was den Kampf gegen Steuerhinterziehung betrifft. Die Regierung Faymann/Pröll darf es sich jetzt nicht zu leicht machen und bloß auf die Opposition verweisen, die ein entsprechendes Gesetzesvorhaben zur Aufhebung des Bankgeheimnisses für Ausländer blockiert. Das macht in Brüssel wenig Eindruck. (weiterlesen …)
Personalia. Molterer, Plassnik oder Fekter? Das Namedropping geht weiter, auch manche SPÖ-Strategen überlegen die Aufstellung eines eigenen Kandidaten. Aber niemand macht sich Gedanken, welches Dossier Österreich in der nächsten EU-Kommission überhaupt anstreben soll. Wieder Landwirtschaft? Umwelt? Verkehr? Justiz, Freiheit und Sicherheit? Das Gezerre um die großen Aufgabengebiete hat schon begonnen. Merkel und Sarkozy haben bereits den Binnenmarkt beansprucht. Großbritannien will den Wettbewerb. Barroso hat mit dem heiklen Sondieren begonnen. Beim letzten Mal hat er Österreich die Außenpolitik angeboten, unter der Bedingung, dass ihm aus Wien eine Kommissarin geschickt wird. (weiterlesen …)
Hans-Peter Martin dementierte also meinen Bericht, dass er bei der Liberalen Fraktion nicht andocken durfte. Dass der Sprecher der Fraktion, Neil Corlett, die Ablehnung eines entsprechenden Gesuchs begründet (“Wir lehnen seine Methoden ab”) und auch der deutsche liberale Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis zugibt, er habe HPM zum Beitritt eingeladen, was aber leider im Vorstand der ALDE-Fraktion vorerst abgelehnt worden sei, sollte als Beleg für die Richtigkeit der profil-Meldung wohl ausreichen. (weiterlesen …)
Europa – Das Urteil der deutschen Höchstrichter zum Reformvertrag von Lissabon hat die Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat in Berlin an europäischen Entscheidungen eingefordert. Dass unser Nationalrat die Kompetenzen, welche das deutsche Höchstgericht erst einfordert, schon seit unserem EU-Beitritt besitzt, ist kaum bekannt. Das liegt daran, dass unsere Abgeordneten (weiterlesen …)
Europa – Die EU hat ein Problem: Mischt sie sich zuviel ins Alltagsleben der Bürger ein (Stichwort: Glühbirnenverbot), wird sie kritisiert. Hebt Sie Regelungen auf, bekommt sie ebenfalls Vorwürfe zu hören. Jüngster Anlass für Ärger von Kosumenten: Der Wegfall der (weiterlesen …)
