Mit ‘Hypo Alpe-Adria’ getaggte Artikel
Eine Frage, die Kollegin Ulla Schmid und ich neuerdings dauernd gestellt bekommen: „Und, wann geht ihr einsitzen?“ Mag ja lustig gemeint sein, ist es aber nur bedingt. Österreichs Realverfassung im Jahre 2010: Eine Justiz lässt in offenkundiger Ignoranz des eigenen Rechtsbestandes zwei Journalisten von der Polizei als „Beschuldigte“ einvernehmen, ohne dass diese österreichische Gesetze verletzt hätten – auf schlichten Zuruf einer deutschen Staatsanwaltschaft.
Erst als profil die Vorgänge öffentlich macht, rudert die Justiz zurück, spricht von „Fehlern“ und „Missverständnissen“. Was, wenn dies nicht zwei streitbaren Journalisten widerfahren wäre? Was, wenn ein Bürger, der kein Nachrichtenmagazin hinter sich weiß, in die Fänge des Apparats gerät?
Schlag nach bei Kafka. (weiterlesen…)
Österreichs Justiz außer Rand und Band: Die Oberstaatsanwaltschaft Wien hat heute auf Nachfrage der Austria Presseagentur einbekennen müssen, dass Ulla Schmid und ich im Hypo-Komplex unrechtmäßig als Beschuldigte einvernommen wurden. (weiterlesen…)
Aus gegebenem Anlass eine Mitteilung in eigener Sache: Die Causa Hypo Alpe-Adria wächst sich zu einem Justizskandal allererster Güte aus. Die Staatsanwaltschaft München I hat völlig unvermittelt ein Ermittlungsverfahren gegen zwei profil-Journalisten eingeleitet, weil diese im Rahmen ihrer profil-Berichterstattung zum Hypo-Komplex aus Gerichtsdossiers zitiert haben, die auch der Staatsanwaltschaft München I vorliegen. Tatsächlich stellt die Veröffentlichung von Ermittlungsakten in Deutschland einen Straftatbestand nach §353d des Deutschen Strafgesetzbuches dar, der mit Geldbußen oder gar Freiheitsstrafen von bis zu einem Jahr geahndet wird. In Österreich ist dies aber völlig legal. Und dennoch wurde ein vor wenigen Wochen ergangenes Rechtshilfeansuchen der bayerischen Justiz von der Staatsanwaltschaft Wien umstandslos gebilligt.
Die Autoren Ulla Schmid und Michael Nikbakhsh werden nun in dem von der Staatsanwaltschaft Wien unter der Aktenzahl 313 HSt 197/10y geführten Verfahren als „Beschuldigte“ genannt und mussten sich bereits einer Einvernahme vor dem Landeskriminalamt Wien stellen. Parallel dazu wird auch gegen „News“-Chefreporter Kurt Kuch in Zusammenhang mit dessen Hypo-Berichterstattung ermittelt (profil ist Teil der Verlagsgruppe News). (weiterlesen…)
Jetzt ist es also quasi amtlich. Europas Banken sind ein Hort der Stabilität. Anders lassen sich die vergangenen Freitag veröffentlichten Ergebnisse der „Stresstests“ von 91 Kreditinstituten zwischen Lissabon und Warschau ja nicht interpretieren. Nur sieben Banken sind durchgefallen. Diese sieben (fünf spanische, eine griechische, eine deutsche) würden im Falle einer Rezession schnell an die Grenzen der Belastbarkeit stoßen und dringend zusätzliches Kapital benötigen. Sieben aus 91 – das sollte die Nerven beruhigen. Tut es das? Nun, jein. (weiterlesen…)
Hypo Alpe-Adria. Gestern, Sonntagabend, auf RTL: Die Kollegen von „Spiegel TV“ bringen eine Reportage über die Verstrickungen der Bayerischen Landesbank in den Hypo-Skandal – und liefern einen wahrhaft großem TV-Moment. Ein Fernsehteam klingelt beim ehemaligen Chef der BayernLB, Werner Schmidt. Der aber verweigert sich den Journalisten und schickt seine schimpfende Ehefrau vor die Tür. (weiterlesen…)
Hypo Alpe-Adria. Manche Vorgänge ergeben erst hinterher Sinn. Vor nunmehr zweieinhalb Jahren, das Hypo-Engagement der Bayerischen Landesbank war kaum in trockenem Tuche, habe ich mich zu einer aus heutiger Sicht mehr als gewagten Feststellung verstiegen. Das Land Kärnten habe die Bank „unter ihrem Wert verschleudert“ (profil Nr. 22/07 vom 25. Mai 2007). Gut, das hatte ich mir damals nicht selbst ausgedacht. Ich zitierte aus einer mir zugespielten internen Analyse von „Investor“ Tilo Berlin, wonach die Hypo Alpe-Adria bei einem „Börsegang 2009“ einen Wert von „4,2 bis 4,7 Milliarden Euro” erzielen würde (die Bayern waren 2007 auf Basis einer Gesamtbewertung von nur 3,3 Milliarden eingestiegen). Heute wissen wir, dass Berlins Prognosen allenfalls anekdotischen Wert hatten. (weiterlesen…)
WWJD steht in den Abkürzungs-affinen USA für: “What would Jesus do?” – die Maxime, das eigene Handeln nach jenem des Heilands auszurichten. Man ersetze “Jesus” durch “Jörg”, (weiterlesen…)
Hypo Alpe-Adria. Mein hochverehrter Kollege Georg Hofmann-Ostenhof hat die Idee zur Lösung des Ortstafelkonflikts. Bisschen perfid zwar, aber nicht unlustig: Kärnten will Wien zur Rettung der Hypo Alpe-Adria in die Pflicht nehmen? Fein, aber dann darf Wien auch etwas von Kärnten wollen, zweisprachige Ortstafeln nämlich. Hieße: Cash gegen Blech.
